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Horst Köhlers Rücktritt

Am 31. Mai dieses Jahres trat der amtierende Bundespräsident Horst Köhler zurück. Völlig unerwartet und ohne jede Vorwarnung verließ er das Amt des Bundesstaates höchsten Repräsentanten auf Schloss Bellevue. Er hatte seinen sofortigen Rücktritt erklärt, und stellt die Nation vor wichtige Fragen. Warum der Rücktritt? Wer wird Nachfolger?
[2004]Horst Köhler - Wer ist das?
Im März 2004 tritt der unbekannte Herr Köhler zum ersten Mal ins Rampenlicht - als Kandidat für das Bundespräsidialamt. Der studierte Wirtschaftswissenschaftler war bis dato kein Politiker. Er hatte im Schatten großer Männer die Fäden gezogen. Wie zum Beispiel im Bundeswirtschaftsministerium, als Staatssekretär von Finanzminister Theo Waigel oder als Wirtschaftsberater Helmut Kohls. Er gehört nichtmal einer Partei an, sodass seine Kandidatur doch überraschend war, obwohl er als CDU/CSU-Kandidat als Vorbote geschickt wurde. Die Vorbotschaft gelingt, im Gegensatz zum späteren Wahlerfolg der CDU/CSU. Horst Köhler wird während der Wahl 2004 schon im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten auserkoren. Bis zum 31. Mai 2010 hatte Horst Köhler das Amt inne.

Warum trat er zurück?
Zunächst konnte man sich den Rücktritt nicht erklären. Später sickerte dann erst durch was der wahre Grund für seinen Rücktritt war: Die Afghanistan-Kritik. Bei dem Vorfall handelte es sich um einen unschlau ausgedrückten Kommentar bei einem Interview beim Deutschlandradio. In dem Interview sollte Köhler sich zu dem Afghanistan-Einsatz und dessen Sinn äußern.
Die Antwort formulierte er sehr ungeschickt, da die Antwort entgegen seinem Ziel auch eine andere Interpretationsmöglichkeit bot. Demnach hätte der Afghanistan Einsatz einen Wirtschaftspolitischen Hintergrund und würde aus Wirtschaftsinteressen geführt. Wie er später erklärte, haben die Fehlinterpretationen und die Kritik an Respekt vor dem Präsidenten missen lassen. Das Interview führte nicht sofort zu einer Diskussion und ging zunächst unter, bis es der Spiegel in einer Ausgabe 5 Tage danach thematisierte. Zudem wurde das Interview vom Deutschlandradio in zensierter Form in Köln wiedergegeben und in einer anderen zensierten Form in Berlin, wobei jedoch nur die Fassung in Berlin die fragliche Äußerung enthielt. Letztendlich trat Köhler dann zurück, weil ihm die Unterstützung aus 'seinen' Parteien(CDU/CSU und FDP) fehlte und ihm die Afghanistan-Kritik zu sehr zu schaffen machte. Es ist das erste Mal, dass ein Bundespräsident alleine durch Kritik 'gestürzt' bzw. abgedankt hat.

Wie wird man Nachfolger?
Innerhalb von 30 Tagen nach dem Rücktritt wird ein neuer Präsident gewählt. Daraus ergibt sich, dass es ab dem 30.6. einen neuen Bundespräsidenten gibt. Laut Grundgesetz Artikel 54 wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung gewählt. Sie besteht aus Vertretern der föderalen Länder('gekorene' Mitglieder1) und den Bundestagsabgeordneten ('geborene' Mitglieder). Die Anzahl der 'gekorenen' Mitglieder pro Land hängt von der Bevölkerungszahl der einzelnen Länder mit deutscher Staatsangehörigkeit ab. Hierbei ist es nicht unüblich, dass auch Prominente gekoren werden.
Bei der eigentlichen Wahl durch die Bundesversammlung werden alle vorgeschlagenen Kandidaten zur Wahl gestellt, solange er den Vorraussetzungen entspricht2. Jede Partei kann einen oder mehrere Kandidaten stellen. Die Entscheidung wird schlussendlich durch Wahlgänge entschieden. Wenn keine Entscheidung im ersten Wahlgang erfolgt, werden schwache Kandidaten ausgemerzt und es findet der nächste Wahlgang statt. Dies wird wiederholt, bis ein Kandidat mehr als 50% der Stimmen erhält. Derjenige wird dann zum Bundespräsident ernannt.

Wer sind die Kandidaten und wer hat die größten Chancen?
Generell sind Parteien und Koalitionen im Vorteil, die in der Versammlung die meisten Sitze haben. In diesem Fall wird die schwarz-gelbe Koalition mit 647 von 1244 Sitzen(500 CDU/CSU und 147 FDP)im Vorteil sein. Da die Versammlungsmitglieder, aber nicht verpflichtet sind die eigenen Parteikandidaten zu wählen, gab es schon oft Überraschungen bei den Präsidentschaftswahlen.
Die Kandidaten der Parteien sind Frank Rennicke (NPD), Luc Jochimsen (Die Linke), Joachim Gauck (SPD und Grüne) und Christian Wulff( CDU/CSU und FDP).
Wahrscheinlich sind die Kandidaten von den Linken und der NPD allerdings unwichtig. Bei den Linken hat sich herausgestellt, dass viele Parteimitglieder der Linken schon Gauck favorisieren. Der NPD-Kandidat hatte bereits bei der letzten Wahl kläglich versagt. Zudem hat die Linke wenige Sitze in der Bundesversammlung und wird deshalb kaum ihren Kandidaten nach 'Vorne' wählen können.
Für Christian Wulff stehen im Allgemeinen sein guter Ruf (trotz Affäre und Progromvergleich), seine Vermittlungsfähigkeiten und seine Beliebtheit. Außerdem ist er CDU-Vize und Ministerpräsident von Niedersachsen, die für seine Kompetenz und Beliebtheit sprechen. Im Gegensatz zur vorangehenden Bundespräsidentschaftswahl 2004 setzt man diesmal auf einen bekannten bereits erfolgreichen Politiker, der sich klar zur Partei bekennt. Man will mit einem klaren CDU-Kandidaten die eigenen Reihen überzeugen, was zahlenmäßig  für die Ernennung reichen würde.
Joachim Gauck hingegen ist parteilos und lässt sich nicht in ein Raster zwängen. Vor einiger Zeit betitelte er sich als "linken, sozialen Konservativen", welches eindeutig für seinen unabhängigen Freigeist spricht. Er war in der DDR ein Pfarrer und nutzte seine Position aus um die Leute um die Unrechtsverhältnisse aufzuklären. Später wurde er als Chef der Stasi-Unterlagenbehörde(Gauck-Behörde) bekannt. Die unterschiedlich erfolgreich bewertete Arbeit seinerseits könnte für eine Überraschung sorgen. Rot-Grün hat mit dieser Nominierung anders als in den Jahren vorher auf einen Unparteilichen gesetzt. Man möchte mit Hilfe eines Kandidaten der alle anspricht gewinnen, da man mehr als nur die eigenen Stimmen braucht um die Wahl zu gewinnen. Die Rechnung könnte aufgehen.

1(sie werden von den Länderregierungen gewählt und entsandt)
2(Deutscher - 40 Jahre alt - muss Wahlberechtigung besitzen. Außerdem: "Der Bundespräsident darf kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören.")

Quelle: FAZ.net(1/2),Tagesschau, Spiegel Online,Stern,Wikipedia

Bildquelle: Wikimedia Commons


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06.06.2010 - 0 Abonnenten - 306 mal gelesen

Kommentare:

Berry schrieb:

16.06.2010

Sehr gelungener Artikel, man merkt, dass du da echt bescheid weißt!
Informativ :] 5 Sterne!
lukas93 schrieb:

17.06.2010

bei wer hat grüßte chance warum bitte sehr NPD Kanidat?:?
Caisen schrieb:

18.06.2010

Wahrscheinlich sind die Kandidaten von den Linken und der NPD allerdings unwichtig.
ReActive schrieb:

20.06.2010

schade eigentlich , er war eig einer der sympatischsten politiker :D
super artikel :D
SpeeeD schrieb:

23.06.2010

:respekt
xXPolenstylerXx schrieb:

03.07.2010

dieser man hat immer die ehrenurkunden beim sport fest unterschrieben :( wahrum geht der voll scheisse  auf der urkunde will ich horst köhler und nicht mobidick haben