Krise Europa!
Im Jahre 1992 wurde mit dem Vertrag von Maastricht die Europäische Union geboren. Seitdem sind viele Staaten zugezogen. Einige wollen noch, Andere sind schon drin. Zweifellos war der Zusammenschluss ein weiterer Schritt in Richtung europäischer Einheit und verbindet heute wie damals Völker europäischer Nation.Jetzt zeigen sich die Nachteile der Europäischen Union und die einzelnen Völker der Wohlstandsländer leiden unter den Fehlentscheidungen der viel umjubelten Union.
Zusammenschluss der (europäischen) Nationen?
Die EU ist ein Zusammenschluss europäischer Länder. Heute hat sie 27 Länder als Mitglieder. Diese sollten sich wirtschaftlich stützen und dadurch besser abstimmen können. Man sollte gemeinsame Gesetze finden, die der europäischen Kultur entsprechen. Anträge, zur Europäischen Union beizutreten, werden mittlerweile aber nicht mehr nur von Staaten gestellt, die europäische Kultur vertreten, sondern auch Staaten, die nur von dessen Vorteilen profitieren wollen. Als Beispiel führe ich Marokko an. Was hat Marokko mit Europa zu tun, abgesehen von der Nachbarschaft? Dieser Antrag wurde damals abgelehnt. Seit 2005 versucht allerdings ein weiteres Land ohne europäische Kultur in die EU einzutreten. Die Türkei. Die Motivation ist klar von wirtschaftlichen Vorteilen geprägt, da es keinerlei Kulturübereinstimmungen gibt. Des Weiteren ist die dortige Gesetzgebung in manchen Dingen sehr undemokratisch. Dieser Fall wird trotz offensichtlicher Probleme weiter verhandelt.
Zu den Problemen auf internationaler Ebene kommen die inneren Probleme hinzu. Einzelstaaten beharren auf ihren Vorteilen und lassen allgemeine Gesetze nicht zu. Nationaler Eigennutz verhindert in vielen Belangen die Durchsetzung wichtiger weiter Regelungen. Zurückzuführen ist dies auf die nationale Verantwortlichkeit der einzelnen Staatsoberhäupter.
Währungskrise
2010 als den Staaten die missliche Lage der hoch verschuldeten Staaten bewusst wird, kritisieren sie den Euro. Warum hat damals keiner dagegen gestimmt? Schon damals waren Italien, Griechenland, Spanien und Portugal hoch verschuldete Staaten, die teilweise keine Berechtigung hatten in der EU zu sein. Das Debakel war vorauszusehen. Alle Länder die ihre alte Währung behielten, haben jetzt den Vorteil. Die Einzelgängerstaaten die damals nicht ins Boot 'Währungsunion' einstiegen, wurden als kontraproduktiv bezeichnet. Gegner der EU. Jetzt werden die Schulden der Staaten auf alle abgewälzt. Die vorauszusehende Inflation lässt sich nur noch durch den Ausschluss der verschuldeten aus der EU bewältigen. Aber siehe da: das funktioniert nicht. Staaten der EU können nicht 'rausgeschmissen' werden. Sie müssen selbst austreten. Egal wie viele 'Regelverstöße' die Staaten zulassen. Daher bleibt das einzige Mittel zur Verhütung der gegenwärtigen Krise die Kreditaufnahme der Staaten.
Geburtsfehler
Griechenland. Das höchst verschuldete Land Europas dürfte eigentlich nicht in der EU sein. Man benötigt für den Beitritt zur EU ein gewisses Schuldenmaß das nicht überschritten werden darf. Dieses wird gemessen am BIP(Bruttoinlandsprodukt) des Landes. Zur Zeit des Beitritts Griechenlands, war dieser schon längst überschritten. Allerdings konnte durch einige Tricks die Verschuldung durch Weglassen von bestimmten Gewerbefeldern die Angabe gedrückt werden, sodass es in das Raster passte. Tatsächlich dürfte es die momentane Krise in Griechenland nicht so große Auswirkungen auf ganz Europa haben wie es jetzt der Fall ist.
Demokratisierung?
Die Institutionen der EU sind nach und nach demokratisiert worden. Allerdings wurde dies nicht überall gleich gehalten. Die Institutionen werden zwar letztlich vom Volk gewählt, aber nicht jede Stimme ist gleichwertig. So ist z.B. eine luxemburgische Stimme mehr Wert als eine deutsche Stimme. Im europäischen Rat hat beispielsweise Deutschland nicht so viele Stimmen wie es ihm nach den Bevölkerungsanteilen zustehen würde.
Bei den Beiträgen zur EU-Mitgliedschaft bezahlt Deutschland zwar das Meiste (abgeleitet von dem Bevölkerungsanteil) allerdings haben wir deswegen nicht so viel Recht wie uns zustehen sollte. Auch die Beiträge pro Bürger des Staates sind auch nicht demokratisch, da Frankreichs Bürger mit fast 300€ das Meiste und Litauens Bürger nur 60€ zahlen.
Wenn man dann noch bedenkt, dass diese großen Ausgaben an die EU nichtmal an die größten Staaten verteilt werden, dann setzt es dem ganzen die Krone auf. Kleinere Staaten mit schwächeren Industriesektoren und schlechterer Infrastruktur erhalten deutlich mehr Geld als sie bezahlen. Griechenland erhält fast doppelt soviel an Subventionen als sie überhaupt in die EU bezahlen. Sicherlich soll die EU sich unterstützen, aber für mich sieht die momentane Lage eher so aus, dass die vermeintlich reichen Länder(Deutschland, Frankreich, England) die armen Länder, besonders die aus dem Osten, durchfüttern und finanzieren. Ist das der Sinn der EU???
Die wahren Mitglieder
Mitglied der EU darf man nur unter bestimmten Umständen sein. Unter anderem muss das Staatssystem demokratisch, parlamentarisch sein, keine zu hohe Verschuldung und europäische Kultur verinnerlicht haben. Dazu kommen noch weitere Einzelheiten(Neuverschuldung usw.), allerdings sind diese die Wichtigsten.
Wenn man alle Mitgliedsregeln betrachtet und alle Bedingungen unter denen Länder und Staaten beitreten und in der EU bestehen dürfen beachtet, so wird die EU, bei konsequenter Durchsetzung, sehr klein. Sie würde auf allein Luxemburg reduziert.
Quellen: Wikipedia, Eigenes Wissen
Bildquelle:Wikimedia Commons
Europa, Krise, Griechenland, Inflation, EU
05.05.2010 -
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